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Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag: Ein Leitfaden für Deutschlands Zukunft

Berlin - Beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende blickte Bundeskanzler Olaf Scholz auf mitreißende Weise die Situation der Bundesrepublik und schaffte es mehrfach die anwesenden Genossinen und Genossen zu überzeugen und zu begeistern. In einer Zeit globaler Unsicherheiten und innenpolitischer Herausforderungen fasste Scholz die zukunftsorientierte Richtung der SPD und Deutschlands Rolle in einer sich wandelnden Welt zusammen und präsentierte die Sozialdemokratie als Anker der Sicherheit und Stabilität, die dabei niemanden zurücklässt.

Ein Bundeskanzler, der begeistern kann

Auf die Rede von Olaf Scholz folgte ausgiebiger Beifall und einige Redebeiträge, die durchwegs großes Lob für den Auftritt des Bundeskanzlers ausdrückten. Der neu gewählte Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fand auch mahnende Worde. Er rief den Kanzler dazu auf, auf große Worte auch konkrete Taten im Regierungshandeln folgen zu lassen und wünschte sich mehr Offensive von der SPD als stärkste Partei der Regierungskoalition.

Aus dem SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim war der Vorsitzende, Andreas Schwarz, MdB in Berlin. Er teilte uns seinen direkten Eindruck von der Rede mit: "Das war eine wahre Kanzlerrede, menschlich, nachdenklich, mit einem Schuss Humor und viel Zuversicht für eine gute Zukunft!"

Schwarz bemerkte, dass der Kanzler in seiner Rede durchaus auch Töne der Demut zeigte. Gleichzeitig erteilte Scholz in kämpferischen Ton denjenigen eine klare Absage, die angesichts der angespannten Lage rund um das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, von einem Abbau des Sozialstaats träumen. Als Haushaltspolitiker hob Andreas Schwarz hervor, dass Scholz Lösungen für den Haushalt 2024 in Aussicht stellte und dabei die Notwendigkeit von Investitionen unterstrich. Diese seien essenziell, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze im Land zu erhalten.

Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung gestartet

Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.

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Vielfalt tut Forchheim gut!

Zusammen mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Fritz Rudolf Körper, informierte sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme über das Programm "Vielfalt tut gut" in Forchheim.

Podiumsdiskussion zum Thema Mindestlohn in Bamberg

Der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske diskutiert in einer Podiumskiskussion mit den regionalen Bundestagsandidaten aus Stadt u. Land Bamberg zum Thema "Gesetzlicher Mindestlohn". Die Veranstaltung findet am 23. Juli 2009 um 18.00 Uhr im "Welcome Hotel Bamberg" (Mußstr. 7) statt.

Demokratie stärken

Frank- Walter Steinmeier hat eine bessere Förderung von ehrenamtlich Engagierten gefordert. Auf einem Kongress der SPD- Bundestagsfraktion sprach er sich dafür aus, die Unterstützung auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Engagement und Solidarität, daraus ziehe die Demokratie ihre Kraft, so Steinmeier.