Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen,
die heutige Haushaltsrede für die SPD-Fraktion stelle ich nicht zufällig unter die Überschrift
„ Mehr Miteinander“
Nicht zufällig deshalb, weil die SPD im Landkreis Forchheim sich bereits seit Frühjahr 2010 mit der Initiative „Mehr Miteinander“ für mehr Zusammenhalt, mehr Solidarität engagiert, insbesondere dann, wenn es um Chancengleichheit im Bildungswesen, wenn es um die Gesundheitsversorgung im Landkreis geht, wenn es um die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, der Landkreismetropole Forchheim, dem Landkreis selbst geht; oder auch dann, wenn der demografische Wandel zum Teil dramatische Veränderungen in ausgewählten Gemeinden bedingt.
Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Forchheim organisierten wieder am Vormittag des letzten Tages im Jahr ein Bürgergespräch in der Forchheimer Fußgängerzone. Bei selbstgemachten warmen Punsch und Plätzchen wurde über das zu ende gehende Jahr gesprochen und über den Erwartungen für das Jahr 2012.
Enttäuscht vom Kabinettsbeschluss der Staatsregierung zum 7. Staatsstraßenausbauplan zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. „Im Februar dieses Jahres hat Innenminister Herrmann den Entwurf vorgelegt und es sind keine Aufstockungen vorgenommen worden. Das ist eigentlich nicht hinnehmbar, denn die Straßen des Freistaats Bayern sind seit dem letzten Winter in einem noch katastrophaleren Zustand. Und der nächste Winter steht nun vor der Tür“, erklärt Susann Biedefeld.
Im Rahmen einer Fraktionssitzung besuchten die SPD-Kreisräte die Deponie Gosberg, zeigten sich dabei beeindruckt , wie kreativ, wirtschaftlich und letztlich umweltverträglich mit dem Müll umgegangen wird. Dass dabei hoher Sachverstand gefordert ist, dokumentierte überzeugend der Leiter der Deponie Herr Raab, der selbst Chemieingenieur ist und seit 1990 für die Deponie verantwortlich ist und diese Anlage auch sehr nutzerfreundlich betreibt.
Wenn wir Bürger beim Umstieg auf regenerative Energien nicht selbst
in Anlagen investieren, werden in einigen Jahren Investmentfirmen bei
uns diese Anlagen errichten. Die Investmentfirmen werden nur nach
wirtschaftlichen Gesichtspunkten die Art und den Ort ihrer Anlagen
wählen. Wünsche der Bürger werden eine untergeordnete Rolle spielen.
Dies war eine Erkenntnis bei der Veranstaltung der Kreis-SPD, die Anfang
Juli in Gräfenberg stattfand.
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