Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
Was vor ein paar Wochen noch intensiver Vorbereitung bedurfte, liegt ganz plötzlich schon wieder hinter uns. Rasend schnell ist unsere Berlinfahrt vorüber gegangen.
Wir dürfen aber festhalten, dass wir in dieser kurzen Zeitspanne unserer Exkursion sehr viel erlebt, gesehen und gehört haben. Das Willy-Brandt-Haus, den Reichstag, die Räume dahinter wie den Fraktionssaal oder den Sitzungssaal des Wirtschaftsausschusses sieht man nicht jeden Tag. Und die detaillierten Erläuterungen von unseren Genossen Björn Sobolewski und Kai Ihlefeld zur Skulptur von Willy-Brandt bzw. dem Willy-Brandt-Haus waren äußerst interessant.
Gute Nachrichten hat die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld für eine Reihe von Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen beantragt hatten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
Die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg möchte die Finanzierung der Neuerrichtung der Kreisverkehrsschule Scheßlitz über den Kreishaushalt abwickeln lassen. Zudem soll auch die Trägerschaft der Verkehrsschulen in Scheßlitz und Burgebrach als "Kreisverkehrsschulen" grundsätzlich dem Kreis übergeben werden.
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