Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.
Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld kritisiert das blinde Vertrauen, das die Staatsregierung in das Konzept der Deutschen Bahn rund um die Bahntotalsperrung zwischen Lichtenfels und Bamberg an den Tag legt. Eine Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage, die Susann Biedefeld hinsichtlich der zu erwartenden Verkehrsproblematik im Bayerischen Landtag eingereicht hat, macht das kritiklose Verhalten des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann deutlich.
Ab Januar 2016 soll die Bahnstrecke zwischen Hallstadt und Bad Staffelstein 34 Wochen lang komplett gesperrt sein. Die parallel dazu verlaufende Autobahn A73 wird ab März 2016 aufgrund der Bauvorhaben zwischen Breitengüßbach und Ebing ebenfalls nur einspurig befahrbar sein. Auch die Staatsstraße 2197 wird aufgrund der Verlegung auf der Höhe von Ebing voll gesperrt werden. Bei so vielen parallel verlaufenden Baumaßnahmen auf Strecken, die nicht nur für den Schul- und Pendelverkehr von immenser Bedeutung sind, stellt man sich die Frage, wie ein drohendes Verkehrschaos vermiedenen werden kann? Schon heute sind die Züge, mit denen die Schüler zur Schule kommen, überfüllt und auf der A73 kommt es trotz laufendem Zugverkehr und befahrbarer Staatstraße teilweise zu enormen Rückstau und zeitlichen Verzögerungen. Wie sollen so die rund 60 Schienenersatzbusse, vor allem in den Hauptverkehrszeiten, nur annähernd pünktlich sein?
Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert die Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. „Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt die Bamberger Betreuungsabgeordnete zu bedenken, „insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
Die Minigolfanlage von Birgit und Peter Kern auf der anderen Straßenseite rundet den "Gößweinsteiner Freizeitpark" ab. „Eine wunderschön gepflegte Anlage“, wie Anette Kramme beeindruckt feststellt. Seit 2005 zeichnen die Kerns dafür verantwortlich und haben in dieser Zeit beachtliches geleistet. Entstanden ist eine saubere, hochwertige Attraktion für Gößweinstein, die Jahr für Jahr Groß und Klein zum Schlägerschwingen einlädt.
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