11.03.2021 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim
Beginnen wir mit den Ungereimtheiten des Verfahrens. Ihr hattet davon gesprochen, dass der Standort schon einmal bewertet wurde, wann war das?
Im Jahr 2006 wurde zuletzt eine Erweiterung des Steinbruchs mit einer geringeren Verfüllmenge als aktuell beantragt, genehmigt. Der Standort wurde der Kategorie A mit Zuordnungswerten der Schadstoffgehalte bis Z 0 (geringstmögliche Belastung) gemäß des bayerischen Verfüll-Leitfadens zugeordnet. Das Wasserwirtschaftsamt teilte damals dem Landratsamt mit, dass aufgrund der hohen hydrogeologischen Empfindlichkeit des Standorts eine Einstufung in die Kategorie Trocken A mit Zuordnungswerten bis Z 0 erforderlich sei. Als Fremdmaterial käme zur Verfüllung nur unbedenklicher Bodenaushub ohne Fremdbestandteile mit Schadstoffgehalten bis zu den Zuordnungswerten Z 0 in Frage.
03.12.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat bei seiner Bereinigungssitzung Ende November die Förderung der Sanierung des Ebracher Naturbads mit 3 Mio. Euro beschlossen. Diese tolle Nachricht verkündet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds für diese Förderung eingesetzt hat.
“Das Naturbad Ebrach ist seit Jahrzehnten für Jung und Alt ein Treffpunkt im nördlichen Steigerwald. Als einziges chlorfreies Freizeit- und Sportbad ist es überregional wichtig für den Schwimmunterricht sowie für den Freizeitsport“, so Schwarz.
18.11.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwochnachmittag die Förderung für zwei Projekte in der Region beschlossen: Die Gemeinde Oberhaid erhält aus dem Parkprogramm des Bundes 1,8 Mio. Euro für die Renaturierung und die naturnahe Platzgestaltung ihres Rathausplatzes. Das Modellprojekt „Raum für Leben“ des Friedhofs in Gundelsheim wird mit 1,98 Mio. Euro gefördert.
„Ich freue mich sehr, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss überzeugen konnte, diese beiden Förderungen freizugeben. Das gibt den Gemeinden die Möglichkeit, wichtige zentrale Plätze als Orte der Begegnung mit viel Aufenthaltsqualität zu gestalten“, so der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz nach der Sitzung des Haushaltsausschusses.
12.10.2020 | Gesundheit von SPD Kreisverband Forchheim
In den vergangenen beiden Tagen haben mich viele Nachrichten aus inzwischen allen Teilen Deutschlands erreicht. Angefangen hat dies vermutlich mit einem Post auf Facebook. Ein Forchheimer Rechtsanwalt hat Teile meines Schreibens an die Eltern einer städtischen Kindertagesstätte auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht und kommentiert. Um auf die häufigste Frage, die mich seither erreicht hat, gleich vorweg zu antworten: dieses Schreiben ist echt und es stammt von mir persönlich. Es ist kein Fake.
In diesem Schreiben begründe ich meine Ablehnung zur Durchführung der bayernweiten Studie "Covid Kids Bavaria" in einer städtischen Einrichtung ausführlich. In den vergangen Stunden wurde dieser Facebook-Post fast 1.000-mal geteilt, hat über 850 "Gefällt mir" und beinahe 300 Kommentare (Stand: 11.10.2020, 12:30 Uhr).
Aufgrund der vielen Nachfragen veröffentliche ich mein Schreiben nun auf diesem Weg: >>>
01.10.2020 | Ortsverein von SPD Kreisverband Forchheim
Buckenhofen – Die Forchheimer SPD hat im Rahmen ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung, welche in der Gaststätte des örtlichen Sportvereins stattgefunden hat, Anna Röser und Leo Göksu als „Doppelspitze“ an den Ortsverein gewählt. Sie folgen damit auf Michael Hartmann, der nach vier Jahren als Ortsvereinsvorsitzender sein Amt zur Verfügung stellte, aber in der Forchheimer SPD weiterhin aktiv mitarbeiten möchte.
„Mission erfüllt“: Es sei sein großes Ziel gewesen, dass Forchheim auch weiterhin einen SPD-Oberbürgermeister habe und dieses Ziel sei eindrucksvoll erreicht worden, so der scheidende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Michael Hartmann in seinem Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Jahr aus Sicht der SPD. Das Jahr 2019 sei für die Forchheimer SPD ein erfolgreiches Jahr gewesen, so der Vorsitzende. Zum einen habe man Uwe Kirschstein weiterhin als Oberbürgermeister, zum anderen sei es der SPD Forchheim gelungen wieder sieben Stadtratsmitglieder zu stellen und dass trotz vieler Unkenrufe, welche die SPD schon in einem Tal der Bedeutungslosen gesehen hätten, so Hartmann. Man habe auch den Weggang der „drei großen Stimmenbringer“ kompensieren können. Dies erfülle ihn mit Stolz, so Hartmann.
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