Bei der Heroldsbacher SPD standen Neuwahlen an, die in einer gut besuchten und froh gestimmten Versammlung durchgeführt wurden. MdB Andreas Schwarz wusste Aktuelles und Interessantes zur bundespolitischen Lage zu berichten und Fragen der Parteimitglieder zu beantworten.
Der neue Vorstand setzt sich zusammen wie folgt: Jens Crueger als Vorsitzender, Marianne Karper-Imig als stellvertretende Vorsitzende, Stephan Büttner als Kassier, sowie Edgar Büttner und Josef Lersch als Beisitzer werden die Heroldsbacher SPD in den nächsten Jahren führen.
„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“
Der Überfall von Putins Russland auf die Ukraine erschüttert die Welt. Millionen Menschen auf der Flucht, Not, Elend, zerbombte Städte und viele Tote und Verletzte. Der Angriffskrieg hat auch dramatische Auswirkungen auf Deutschland und Europa.
Über diese „Zeitenwende“ und „Russlands Angriff auf die Ukraine und die Folgen für die deutsche und europäische Politik“ spricht am 29. März 2022 um 19 Uhr der Diplom-Politologe Simon Moritz auf Einladung der Ellertaler SPD in der Litzendorfer Gemeindebücherei (Am Wehr 6, 96123 Litzendorf). Der Eintritt ist frei.
Absolute Macht nach innen, Weltmachtanspruch nach außen: Seit Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2000 führt Wladimir Putin die Russische Föderation mit zunehmend autoritärer Hand. Nach der Überwindung der innenpolitischen Starre und der Sicherung und Ausweitung seiner Macht verfolgte Putin immer stärker eine revisionistische Außenpolitik. Mit dem Angriff Russlands am 24. Februar 2022 auf die Ukraine zeigt sich der imperialistische Weltmachtanspruch Putins.
Nahwärme Hausen - SPD und UWG stellen gemeinsam Dringlichkeitsantrag auf Sondersitzung Hausen – Nach der bereits im Januar im Gemeinderat hitzig geführten Diskussion um das Thema Nahwärme zeigen sich die Hausener Genossinnen und Genossen mit Blick auf die Tagesordnung für die Sitzung am 07. Februar erschüttert. Entgegen der Zusage des Bürgermeisters aus der vergangenen Sitzung sucht man das Thema Nahwärme vergebens auf der Tagesordnung.
„Bürgermeister Bernd Ruppert hatte in der vergangenen Gemeinderatssitzung zugesagt, in der Februar-Sitzung einen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, um endlich die vielen offenen Fragen rund um das Projekt Nahwärme-Netz Hausen zu klären. Diese Zusage hat er nicht erfüllt. Für diesen Wortbruch fehlt uns jegliches Verständnis.“, erläutert die stellv. SPD-Vorsitzende Nadine Zimmer.
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD), die als Bundestagsabgeordnete auch für unsere Forchheimer Gemeinden Ebermannstadt, Egloffstein, Gößweinstein, Gräfenberg, Hiltpoltstein, Obertrubach, Pretzfeld, Unterleinleiter und Weißenohe zuständig ist, wurde erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Dies gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekannt.
Damit geht Anette Kramme, die als erste Frau aus Oberfranken überhaupt in dieser Funktion tätig ist, in ihre dritte Amtsperiode als Parlamentarische Staatssekretärin. „Ich freue mich sehr, dass Minister Heil mir erneut sein Vertrauen schenkt und ich auch künftig an den Herausforderungen, die uns im Bereich Arbeit und Soziales bevorstehen, federführend mitwirken kann. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Stabilisierung des Rentensystems werden erste zentrale Aufgaben sein, die es anzupacken gilt“, so Kramme.
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