Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.
Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.
Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016, nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.
Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).
Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail: h.h.schwarzlose@web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.
Ebrach. Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach vor Ort zur ausführlichen Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen. „Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze – und genau jetzt versagt unser Landrat“, erklärt Kreisrat Andreas Schwarz, MdB.
Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert eine Beteiligung des Freistaats an den Realisierungskosten des neuen Gymnasialsystems in Bayern. Sie rechnet im Kontext der Gymnasialreform mit Zusatzkosten für die Kommunen in Milliardenhöhe. Das neue Gymnasialsystem verursache zusätzlichen Bedarf bei Unterrichts- und Fachräumen. Als Sachaufwandsträger seien die Kommen für die erforderlichen Erweiterungs- und Neubauten zuständig.
Susann Biedefeld geht davon aus, dass die meisten Schulen und Kommunen dem Wunsch der Familien in Bayern Rechnung tragen wollen, die Gymnasialvariante G9 zu realisieren. Es müsse ausgeschlossen sein, dass bauliche Rahmenbedingungen oder die klamme Haushaltslage einer Kommune über die pädagogische Zukunft des Gymnasiums Ausschlag geben, erklärt die SPD-Politikerin.
Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.
Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.
| Besucher: | 307686 |
| Heute: | 120 |
| Online: | 2 |
