Der Forchheimer SPD-Direktkandidat für den Bayrischen Landtag, Atila Karabag, kommt am Montag, den 02. Juli 2018, zur Kirchweih nach Weißenohe.
Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Ortsvereine Weißenohe, Gräfenberg und Igensdorf informiert er sich ab 16.00 Uhr im Rahmen eines Besuches bei iKratos, Solar- und Energietechnik GmbH, Weißenohe, über deren Firmenportfolio und Unternehmenskonzept.
Ab 17.00 Uhr erfolgt eines Besichtigung der Klosters Weißenohe. Bürgermeister Rudolf Braun aus Weißenohe informiert über den aktuellen Stand des Projekts "Chorzentrum Kloster Weißenohe".
Den Abschluss bildet ein gemeinsamer Besuch der Weißenoher Kirchweih. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an diesen interessanten Ortsbegehungen teilzunehmen und mit Herrn Karabag ins Gespräch zu kommen!
Fast drei Viertel der bayerischen Schulen stehen nur Internetgeschwindigkeiten von maximal 16 Mbit/s zur Verfügung. Diese Bandbreiten sind für Unterricht in digitalen Klassenzimmern viel zu gering, wie die Staatsregierung selbst einräumt. In einem Positionspapier des Bildungsministeriums heißt es, dass die verfügbare Internetbandbreite in Schulen „nicht weniger als 100 Mbit/s betragen“ sollte. Diese Forderung erfüllen weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen, wie die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion ergibt. „Auch in der hiesigen Region hinken viele Schulen hinterher“, kritisiert die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld.
„Ich freue mich außerordentlich, dass die Anzahl der Biohöfe in Oberfranken im Schnitt gestiegen ist“, erklärt die für Bamberg zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. Trotzdem ist sie enttäuscht, dass dieses zukunftsträchtige Projekt in Bayern und auch in Oberfranken nur acht Prozent der Bauernhöfe ökologische Landwirtschaft praktikzieren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Bayerische Staatsregierung.
„Die Nachfrage nach ökologisch und nachhaltig produzierten Produkten steigt immer weiter an. Daher ist es wichtig, dass wir die Nachfrage auch mit heimischen Produkten befriedigen können. Bioprodukte aus fernen Ländern zu importieren kann langfristig keine Option sein“, ist sich Biedefeld sicher.
Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, dass der Bayerische Landtag heute mit großer Mehrheit die heiß umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung mit Rückwirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft hat, mit der die Grundstücksbesitzer mit zum Teil bis zu fünfstelligen Beträgen für kommunale Straßenausbaumaßnahmen zur Kasse gebeten wurden. Einem entsprechenden CSU-Gesetzentwurf stimmten heute die Fraktionen von CSU, SPD und Freie Wähler zu. Die Fraktion Bündnis/Die Grünen hat sich bei der Abstimmung enthalten.
Bis nahezu auf die letzte Minute wollte auch die SPD-Landtagsfraktion sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten. Noch in der vergangenen Woche bedauerte die Coburger SPD-Parlamentarierin im Haushaltsausschuss, wo sie bereits dem CSU-Gesetzentwurf zustimmte, dass es ihr wohl nicht gelungen sei, ihre eigene Fraktion zu überzeugen. Noch in der vergangenen Woche hatten die SPD-Mitglieder im federführenden Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags sich beim CSU-Gesetzentwurf enthalten.
Gute Nachrichten hat die oberfränkische SPD-Haushaltspolitikerin Susann Biedefeld für einige Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.
Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.
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