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Hauhalt, SPD, Zusammenarbeit Krankenhäuser und mehr

Veröffentlicht am 15.01.2010 in Kommunalpolitik

Nicht zu beneiden ist der Forchheimer Kreiskämmerer Kellermann um die Aufgabe, einen ausgeglichenen Haushalt für den Landkreis Forchheim vorzulegen. Das jedenfalls war unsisono die Einschätzung der SPD-Kreisräte auf ihrer letzten Sitzung in Forchheim.

Die gestiegene Bezirksumlage, die reduzierten Schlüsselzuweisungen, aber auch die deutlich geringere Steuerkraft bei den Gemeinden lassen die anstehenden Haushaltsberatungen auch für die Kreisräte zu einem schwer lösbaren Vorhaben werden. Sicher- so Fraktionschef Jürgen Kränzlein – müssen hier zahlreiche vorgesehene Investitionen nochmals auf den Prüfstand.
Aus aktuellem Anlass – die Trendzahlen für die politischen Parteien kamen an diesem Sitzungstag in die Öffentlichkeit – befassten sich die SPD-Kreisräte auch mit dem unerfreulichen Prognosetrend für die SPD im Freistaat Bayern. Der anwesende SPD-Kreischef Reiner Büttner wurde darin bestärkt, dass sein kreiertes Motto „Mehr Miteinander“ , das für mehr Solidarität, Gerechtigkeit und Chancengleichheit steht, geeignet ist, wieder mehr Zutrauen für die SPD, auch im Landkreis Forchheim, zu schaffen.
Mit der Zukunft der beiden Krankenhäuser Forchheim und Ebermannstadt beschäftigten sich die Kreisräte; Anlass war das eingehende Interview mit OB Franz Stumpf in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Bayerischen Krankenhausgesellschaft. Hier hatte sich der Forchheimer Rathauschef in der Süddeutschen Zeitung für eine engere Zusammenarbeit bestehender benachbarter Krankenhäuser ausgesprochen, hatte für Synergieeffekte und mögliches Einsparpotenzial geworben. Aus Sicht der SPD-Kreisräte könnte so möglicherweise die unterschiedliche, ungünstige Tarifsituation in Ebermannstadt für Hauswirtschafts- und Pflegekräfte wieder korrigiert werden. Jedenfalls soll seitens der SPD dieses Thema erneut angeschoben und diskutiert werden.

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