SPD Gößweinstein


1. Vorsitzender Georg Bauernschmidt

Liebe Besucher,

wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Homepage! Politik und Politiker leben vom Dialog mit den Bürgern. Dies gilt für Europa- und Bundespolitiker genauso, wie für Landespolitiker und Kommunalpolitiker. Schlechte Politik beginnt dort, wo die Gespräche mit den Menschen nicht mehr stattfinden. Deshalb unser Motto: "Wir gehen dort hin, wo die Bürger sind".

Mit unserer Homepage bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich über die SPD Gößweinstein, unsere politische Arbeit und unsere Visionen zu informieren. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind seit mehr als 150 Jahren die Grundwerte unserer Partei. Jedoch bleibt die Zeit nicht stehen und wir müssen auf die Veränderungen neue Antworten finden und unsere Ziele neu definieren. Dazu brauchen wir den Dialog mit Ihnen. Wir bitten Sie daher, kommunizieren Sie mit uns! Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, egal ob per Email, Telefon oder sprechen Sie uns direkt an. Wir freuen uns über eine positive Anregung genauso, wie über eine sachliche Kritik.

Ihr SPD-Ortsverein Gößweinstein
Georg Bauernschmidt
 

 
 

Gesundheit MdL Susann Biedefeld empört: Verwaltungsrat von Kutzenberg darf nicht über Bettenverlagerung entscheiden

Der Verwaltungsrat der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken hat keine Entscheidungskompetenz, was eine Verlagerung der Betten der Thorax- und Gefäßchirurgie vom Bezirksklinikum Obermain Kutzenberg nach Bamberg und der Orthopädie an die Juraklinik nach Scheßlitz anbelangt. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung klar ergeben. Da das Bezirksklinikum in diesen Bereichen keinen Sicherstellungsauftrag hat, ist eine Schließung der Abteilungen durch den Bezirk zwar möglich. Der Bezirk kann jedoch nicht im Alleingang entscheiden, an welchem Ort die Anzahl der Betten dafür erhöht werden. Diese Entscheidung liegt beim Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege bzw. beim zuständigen bayerischen Krankenhausplanungsausschusses auf der Grundlage der Krankenhausplanung.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 31.03.2017

 

Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika Ratsfraktion SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage

Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 28.03.2017

 

Kommunalpolitik SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks

Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.

Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 05.02.2017

 

Allgemein SPD Buttenheim: WOLFGANG BUCK KOMMT AM 11.03.2017

Das Leben könnte so schön sein - wenn einem nicht schon in aller Frühe Leute begegnen würden. Unerträglich gut oder beneidenswert schlecht Gelaunte, Wichtigtuer, SCHMARRER und BESSERWISSER. Außerdem gibt es Zahnschmerzen, die Weltverschwörung und Facebook. Am schlimmsten sind diejenigen, die zu allem eine Meinung, aber von nichts eine Ahnung haben. An manchen Tagen wäre es besser, gleich wieder zurück ins Bett zu gehen. Dann würde man sich, wie der Franke sagt,,,des ganze Gfredd und Gedu"ersparen.

Doch halt! Bevor Sie sich jetzt wieder hinlegen: Kommen Sie doch ins Konzert von Wolfgang Buck. Im neuen Programm ,,Su kammers aushaldn"des Bamberger Sängers und Gitarristen erfährt man, wie es sich trotz alledem einigermaßen erträglich leben lässt. Und nicht nur das ,sondern manchmal und unerwartet läuft das Leben sogar zu ganz großer Form auf und beschert einem tiefes Glück und zaubert einem ein Lächeln ins Gesicht.Wie sagte neulich eine Konzertbesucherin:,,Herr Buck, vorher hatte ich Migräne jetzt schmerzt mein Gesicht vor Lachen."

Veröffentlicht von SPD Buttenheim am 20.01.2017

 

Dr. Josef Haas Kommunalpolitik OV Hirschaid: Bebauungsplanänderung "Oberer Semmelberg" ist inakzeptabel

Demnächst wird im Marktgemeinderat die Debatte über eine Bebauungsplanänderung im Bereich "Oberer Semmelberg, Sassanfahrt, anstehen. Dort beabsichtigt nämlich der Bauträger Dr. Roland Kunzmann in der Pfarrer-Berger-Straße 3 ein sechsstöckiges Mehrfamilienhaus zu errichten. Dessen Bauweise befindet sich dabei, so sieht es übrigens auch Herr Dr. Kunzmann, ausserbalb des Bebauungsplans. Genau dies scheint aber dort nicht so selten zu sein, weisen doch von 13 bislang errichteten Bauten acht keine Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan auf bzw. ist von vornherein gar kein Bebauungsplan verlangt worden. Insofern ist dem Bauträger durchaus zuzustimmen, wenn er genau dies in einem Schreiben an die Marktgemeinderäte kritisiert.

Veröffentlicht von SPD Hirschaid am 12.10.2016

 

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